Baumusternutzungslizenz nach BIV-S

+++ wichtig +++ Achtung +++ wichtig +++ Achtung +++ wichtig +++

Nach der 8. ProdSV (8. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz) darf persönliche Schutzausrüstung („PSA“) nur nach den dort genannten Vorgaben in den Verkehr gebracht, in Betrieb genommen oder bereit gestellt werden. Hierzu zählen auch die durch die Orthopädieschuhtechnik bereit gestellten Arbeitssicherheitsschuhe S1-S3 nach dem Baumuster des BIV-S. Sie als Hersteller / Inverkehrbringer sind eigenverantwortlich für sicherheitsrelevante Eigenschaften ihrer Produkte verantwortlich mitsamt seinen haftungsrechtlichen Auswirkungen. Bei Einhaltung der Normen spricht regelmäßig ein erster Anschein dafür, dass der Hersteller die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet hat.

Als Grundlage für unser Baumuster diente die Norm EN 345, die zunächst nicht befristet war. Nach Neufassung der DIN EN ISO 20345:2011 erlosch diese Konformitätserklärung mit der genannten Norm EN 345 zum 30.06.2013.
Der ZVOS ist derzeit bemüht, die Prüfung der auf Grundlage der DIN EN ISO 20345:2011 zu erteilenden Baumusterlizenz zeitnah abzuschließen und den Betrieben zur Verfügung zu stellen.

Bis zur Erteilung dieser neuen Baumusterlizenz hat sich der ZVOS zusammen mit den Vertragsunterzeichnern des DGUV-Vertrags um eine praktikable Übergangsregelung bemüht.

Hierzu erhielten wir folgende Email von der DGUV:
„[…] und teilen Ihnen hiermit das Ergebnis der Prüfung durch das Sachgebiet Fußschutz im Fachbereich PSA der DGUV wie folgt mit:
Das Sachgebiet ist nach eingehender Prüfung aller Unterlagen und unter Gesamtwürdigung aller Kriterien zu dem Ergebnis gekommen, dass aus sicherheitstechnischen Gesichtspunkten nichts gegen einen begrenzten Übergangszeitraum bis zum 31. Oktober 2014 spricht, in welchem die Schuhe weiter entsprechend der alten Baumusterprüfbescheinigung gefertigt werden können und den Versicherten bereit gestellt werden dürfen.
Wir werden unsere Verwaltungen über den Sachverhalt informieren und empfehlen, zertifizierte Orthopädieschuhmacher weiterhin mit der Anfertigung von Arbeitssicherheitsschuhen nach der Bedarfsstufe III der Rahmenvereinbarung orthopädische Schuhe vom 1.03.2013 zu beauftragen. […]“

Nach Abstimmung mit der DGUV gilt dies selbstverständlich auch für die Bedarfsstufe II.